Gemeinderatsitzung 19.07.2016

Eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Lykershausen findet statt am Dienstag, 19. Juli 2016, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Zum Rheinufer 5, 56346 Lykershausen.
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Sportplatz“
2. Beratung und Beschlussfassung über
a) die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gem. § 114 Abs. 1, Satz 1 GemO
b) die Entlastung des Ortsbürgermeisters und den Ortsbeigeordneten, soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO
c) die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley und den Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben gem. § 114 Abs. 1, Satz 2 GemO i.V.m. § 68 GemO
3. Kenntnisnahme des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene
4. Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Umsatzsteuerpflicht für die öffentliche Hand
5. Beratung und Beschlussfassung über den Teilausbau von Feldwegen nach den Unwettern
6. Anfragen und Mitteilungen
B) Nichtöffentliche Sitzung
1. Personalangelegenheiten
2. Vertragsangelegenheiten
Lykershausen, 7. Juli 2016

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